Abwarten und Tee trinken

Hallo Ihr Lieben,

zur Zeit herrscht heilloses Chaos, weil viele Up- und Downloader befürchten
straf- und zivilrechtlich belangt zu werden. Überwiegender Tenor ist aber, dass
die Downloader eher nichts zu befürchten haben.
Ich hab jetzt auch nicht vor das große Zittern zu bekommen, sondern werde in
nächster Zeit sondieren welcher Hoster sich in der Szene durchsetzt und dann
auch weitermachen. Bis dahin bitte ich einfach mal um etwas Geduld.
Die Tatsache, dass man die 3 Betreiber bei dem kolportierten Umsatz von
50 Millionen Euro nicht in Untersuchungshaft genommen hat, da man sich mit
der Kohle ja bequem absetzen könnte, nährt den Verdacht, dass diese eventuell
mit den Strafverfolgungsbehörden kooperieren.
Diese These ist nicht belegt, aber auch nicht unwahrscheinlich.
Es bleibt zu hoffen, dass sie etwas von dem Geld in einen guten Anwalt
investieren und gegen die Aktion angehen.

Es steht zwar außer Frage, dass sich auf Share-Online hauptsächlich
illegale Files befunden haben und die Betreiber das auch wussten.
Die Server vom Netz zu nehmen, ist mit rechtsstaatlichen Gesichtspunkten
jedoch nicht vereinbar, auch wenn der BGH hier eine irrige Rechtsauffassung
vertritt.

Zur Erläuterung: Es wurde erstinstanzlich entschieden, dass die Betreiber
nicht für die illegalen Files zur Verantwortung gezogen werden können, da
sie ja nur Webspace zur Verfügung stellen.
Diese Entscheidung war richtig, wurde jedoch in nächster Instanz gekippt.
Die Betreiber müssen auf die Meldung von Urheberrechtsverletzungen
reagieren und sind verpflichtet selbst Stichproben durchzuführen.
Das ist aus datenschutzrechtlichen Gründen eigentlich nicht haltbar:
Ich schließe mit dem Unternehmen einen Vertrag ab, um dort vertrauliche
Daten sicher zu verwahren. Es gibt keine Berechtigung für die Betreiber
meine Daten zu durchschnüffeln.

Gehen wir nun von der Situation aus, dass die Polizei einen begründeten
Verdacht hat. Selbstverständlich ist, ein Durchsuchungsbeschluss vorausgesetzt,
eine Beweissicherung vertretbar. Tatsache ist aber, dass es durchaus auch
Menschen gibt, die legale Daten auf Share-Online gespeichert haben und
nun nicht mehr auf diese zurückgreifen können.

Vergleichen wir diesen Vorfall aus der virtuellen Welt mit zwei Beispielen
aus der Realität:
100 Schließfächer am Bahnhof. Eins wird regelmäßig für einen Tausch
Rauschgift gegen Kohle benutzt. Würde die Polizei alle 100 Schließfächer
räumen, so dass Reisende nicht mehr an ihr Gepäck kommen?
Oder, noch extremer: Eine Wohnung wird für eine illegale Tätigkeit
verwendet (z.B. Falschgeld drucken). Nach der Auffassung des BGH
müsste der Vermieter regelmäßig kontrollieren was in seinen vermieteten
Wohnungen abgeht und die Polizei würde - wenn wir die jetzige Aktion
als Maßstab nehmen - nicht nur die besagte Wohnung sondern das ganze
Mietshaus räumen.
Solch ein Vorgehen wäre in der realen Welt schlichtweg nicht möglich.
Sämtliche Aspekte wie begründetet Tatverdacht, konkrete Hinweise,
Unschuldsvermutung werden hier außer Kraft gesetzt.
Wünschenswert wäre, dass alle Leute die legale Files auf Share-Online
gespeichert haben, umgehend Strafanzeige stellen.
In der Praxis wird das nicht passieren, wie man in der Vergangenheit
gesehen hat. Trotzdem bin ich der Ansicht, dass bei einer entsprechenden
Klage das Vorgehen der Polizei letztlich als unrechtmäßig anerkannt
werden würde. Ich komme noch einmal zurück auf das Beispiel mit
der Wohnung, in der Falschgeld gedruckt wird.
Bei einem begründeten Tatverdacht wird ein Richter einen
Durchsuchungsbeschluss für eben diese Wohnung erlassen, niemals
jedoch für alle anderen Wohnungen im selben Haus.
Und im vorliegendem Fall hätte man die Server nach den gemeldeten
illegalen Files durchsuchen und diese ggf. zur Beweissicherung auf
eigene Geräte überspielen und dann von den Servern löschen können.
Die Server vom Netz zu nehmen ist, auch zur Beweissicherung, nicht
rechtmäßig. Man kann das Konto von einem Drogendealer bei einer
Bank sperren, aber deshalb nicht die Konten aller anderen - ehrlichen
Kunden - auch. So viel zu meiner Rechtsauffassung.

Ich werde mir die Zeit vertreiben, indem ich etwas mehr Playstation
spiele, aber ich werde trotzdem meine Superheldencomics scannen.
Anfang November wird es vermutlich noch zu früh sein, um abzusehen
wohin die Reise geht, aber ich bin optimistisch, dass Anfang Dezember
wenigstens meine aktuellen Scans wieder für Euch bereitstehen werden.
Was all die gerade wieder hochgeladenen und nun wieder getilgten
Files betrifft, müssen wir mal schauen.

Auch wenn es derzeit finster aussieht, es wird schon ein Licht am
Ende des Tunnels auftauchen.
Die GUV hat eine Schlacht gewonnen, den Krieg wird sie verlieren.

Liebe Grüße
Ein deprimierter, aber nicht hoffnungsloser
Marsu